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ERWITTE
Mit Anliegern sprechen

Erwitte - In ein Grundstück für Wohnbebauung soll nach dem Willen der Stadtverwaltung Erwitte der Spielplatz im Bereich Ostring (Bebauungsplans „Am Friedhof“) umgewandelt werden. Vor dem Hintergrund der Konsolidierung hatte der Stadtrat im Oktober 2010 beschlossen, Spielplätze im Stadtgebiet zu schließen und andere, besser genutzte entsprechend aufzuwerten. Die Veräußerung verschiedener solcher Flächen als Wohngrundstücke ist ebenso Ziel der Stadtverwaltung.

So ist u.a. im Bereich der Wilhelm-Becker-Straße in Horn ein ehemaliger Spielplatz als Baugrundstück vermarktet worden. Laut Stadt Erwitte sollte es noch im Januar zum Abschluss des Kaufvertrags kommen.

Derweil hatten sich 100 Bewohner aus dem Wohngebiet am Ostring im Mai letzten Jahres gegen die Umwandlung in ein Baugrundstück ausgesprochen - auch mit dem Hinweis darauf, dass der Rat diese Umwandlung nicht beschlossen habe. In seiner jüngsten Sitzung, der auch einige Anwohner beiwohnten, diskutierte der Planungs- und Gestaltungsausschuss erneut über das Thema. Das Ergebnis: Bei vier Gegenstimmen fasste das Gremium einen formalen Aufstellungsbeschluss für das Vorhaben der Verwaltung. Eine Änderung des Bebaungsplanes erfolgt nicht im beschleunigten Verfahren. Dadurch kann die Bürgerbeteiligung in Form eines Anliegergesprächs erfolgen.

Ortsvorsteher Werner Bielawa hatte zuvor deutlich darauf hingewiesen, dass ein Bürgergespräch aus seiner Sicht wichtig sei - und zwar noch vor einer Abstimmung über den besagten Aufstellungsbeschluss. „So können wir Druck aus dem Kessel lassen und zumindest die zugesagte Reihenfolge einhalten“, erklärte Bielawa.

Dazu erwiderte Ausschuss-Vorsitzender Wolfgang Marcus, dass die Beschlussfassung nicht zugleich ein Anliegergespräch ausschließe - sie ermögliche lediglich, unmittelbar und sauber ins Verfahren einzusteigen. Bürgermeister Wessel wies darauf hin, dass über Monate - nicht immer einfache - Gespräche geführt worden seien.

Dabei seien die Bürger niemals über Nacht über den Tisch gezogen worden. Letztlich habe die Stadt u.a. aufgrund der Haushaltslage aber die Pflicht, solche Grundstücke als Bauflächen zu vermarkten - wie bereits bei zwei anderen Grundstücken dieser Art geschehen.

Alle Fraktionen machten deutlich, dass ein weiteres Gespräch mit den Anliegern wichtig sei. Allerdings gingen die Meinungen auseinander, ob dies vor oder nach dem Aufstellungsbeschluss erfolgen sollte. Bert Wieneke (CDU) erklärte dazu, dass ein Anliegergespräch dann Relevanz erhalte, wenn zuvor ein entsprechender Aufstellungsbeschluss im Ausschuss erfolgt sei. Werner Bielawa hingegen kritisierte, dass nicht frühzeitig auf den geplanten Beschluss hingewiesen worden sei.

„Dann hätten wir das Gespräch bereits führen können - es geht auch um Vertrauen“, so der Ortsvorsteher. Letztlich fasste der Ausschuss dann mehrheitlich den Aufstellungsbeschluss. - bw

31.01.2012 18:50
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