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Samsung geht gegen Verkaufsverbot von Smartphone in den USA vor

Seoul (dpa) - Im Patentstreit gegen Apple setzt sich der südkoreanische Technologiekonzern Samsung gegen ein Verkaufsverbot für sein Smartphone Galaxy Nexus in den USA zur Wehr.

Samsung habe beim Bezirksgericht von Nord-Kalifornien die Aussetzung des Verbots für die gesamte Dauer seiner Berufung beantragt, wie die nationale südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap am Montag berichtete. Sollte dem Antrag stattgegeben werden, könnte Samsung das Gerät bis zur Entscheidung über die Berufung weiter verkaufen.

Samsung reagierte damit auf eine einstweilige Verfügung des Gerichts im kalifornischen San Jose gegen den Verkauf des Smartphones. Das Gericht war der Klage des Konkurrenten Apple gefolgt, der seine Patente verletzt sieht.

Es war der zweite wichtige Etappensieg für Apple innerhalb weniger Tage. Bereits zuvor hatte das Gericht in San Rose einen einstweiligen US-Verkaufsstopp für den Samsung Tablet-Computer Galaxy 10.1 - ebenfalls wegen Patentverletzung. Die beiden Unternehmen sind weltweit in einen erbitterten Patentkonflikt verstrickt.

02.07.2012 19:51
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