LIPPSTADT - Die riskanten Finanzgeschäfte der Stadt, durch die möglicherweise in den nächsten Jahren millionenschwere Löcher in die Stadtkasse gerissen werden, haben hinter den Kulissen in dieser Woche kräftig Staub aufgewirbelt. Sowohl im Stadthaus wie auch in den Ratsfraktionen geht es ob der drohenden Millionen-Verluste mächtig rund. Dabei zeichnet sich ab, dass die bisherige Drohverlust-Rückstellung von 1,1 Mio. Euro längst nicht ausreicht. Inzwischen stehen 5,5 Mio. Euro für das Bilanzjahr 2010 im Raum - 2011 wohl mit weiter steigender Tendenz.

Die Politiker drängen mit Nachdruck auf Aufklärung. Am Donnerstagnachmittag hat SPD-Fraktionschef Hans-Joachim Kayser einen Antrag auf „unverzügliche Sondersitzung des Rates“ gestellt. Diesem Antrag war am Mittwoch eine interfraktionelle Sitzung der Fraktionsspitzen mit der Verwaltung vorausgegangen. Weil im Anschluss Zusagen der Verwaltung nicht eingehalten worden seien, so Kayser, habe er die Sondersitzung beantragt, um bei den riskanten Finanzgeschäften der Stadt endlich für Aufklärung zu sorgen.

Eigentlich sollte bis Ende Januar der Rechnungsprüfungsausschuss tagen und Licht in die risikoreichen Finanzgeschäfte bringen. Doch der Termin für die Sitzung ist inzwischen geplatzt und ein neuer noch nicht angesetzt. „Solange hier kein Termin anberaumt ist, bleibt es bei unserer Forderung nach einer Sondersitzung des Rates“, machte Kayser unmissverständlich klar.

Anfang November war Kämmerer Rainer Strotmeier wegen seines risikoreichen Schuldenmanagements ins Kreuzfeuer der Kritik geraten. „Die Stadt hat sich mit Schweizer Franken verspekuliert“, hieß es seinerzeit und sorgte für erste Kratzer am Image des städtischen Kassenwarts.

Um für drohende Ausfälle gewappnet zu sein, hatte Strotmeier über eine Million Euro Drohverlust-Rückstellung gebildet - und erst auf politischen Druck die Mitglieder des Stadtrats hinter verschlossenen Türen über die aus Sicht des Steuerzahlers eher unerfreuliche Entwicklung informiert (wir berichteten).

Bei den riskanten Geschäften geht es darum, Zinsunterschiede im Kreditgeschäft gegen Wechselkursunterschiede gegenzurechnen. „Das ist nichts anderes als eine Wette auf einen fallenden Kurs des Schweizer Franken“, urteilte ein Ratsmitglied.

Weitere Rückstellungen gebe es nicht, sagte Strotmeier Ende letzten Jahres. Doch die Informationen aus dem Stadthaus und der Politik lauten inzwischen ganz anders und nehmen sogar dramatische Ausmaße an. Statt von 1,1 Mio. Euro ist hinter vorgehaltener Hand vom sieben- bis achtfachen die Rede. Sogar von 12 bis 15 Mio. Euro wird schon gesprochen.

Darüber hinaus bekommt die Einschätzung der Verwaltungsspitze, dass die in die Kritik geratenen Finanztransaktionen als Geschäfte der laufenden Verwaltung einzustufen sind, inzwischen von der Örtlichen Rechnungsprüfung (ÖRP) einen kräftigen Dämpfer. - wp