Politik - Der Patriot

SPD will bei Pflegereform Leistungskürzung verhindern

Berlin (dpa) - Kurz vor einem geplanten Kabinettstermin für Pflegereform-Pläne von Gesundheitsminister Carsten Linnemann hat die SPD sich gegen Kürzungen ausgesprochen. Bei der Pflege gehe es gerade um richtig viel, erklärte Generalsekretär Tim Klüssendorf am Abend. «Dabei…

Von: DPA | 26. September, 00:02

Politik Ausland

Papst mahnt zu «neuer Brüderlichkeit»

Paris (dpa) - Papst Leo XIV. hat Frankreich als Land der Menschenrechte gewürdigt - zum Auftakt eines viertägigen Besuchs aber auch kritische Worte gefunden. Bei einem Empfang im Élysée-Palast in Paris mahnte das Oberhaupt von weltweit 1,4 Milliarden Katholiken zu einer «neuen…

Von: DPA | 25. September, 22:29

Politik Inland

Berliner Linke startet Projekt Regierungsbildung

Berlin (dpa) - Die Linke als Siegerin der Berlin-Wahl hat einen wichtigen ersten Schritt auf dem Weg zu einer möglichen Regierungsbildung in der Hauptstadt gemacht. Die Delegierten eines Parteitags beschlossen am Abend mit breiter Mehrheit, Grüne und SPD zu Sondierungsgesprächen…

Von: DPA | 25. September, 20:34

Politik Ausland

Xi beendet USA-Besuch: Viel Pomp und demonstrative Harmonie

Washington (dpa) - Der Konflikt um Taiwan, der Iran-Krieg und ein erbitterter Handelskonflikt: Trotz etlicher Streitpunkte hat US-Präsident Donald Trump beim Besuch von Chinas Staatschef Xi Jinping ein demonstrativ harmonisches Bild der Beziehungen beider Länder gezeichnet.…

Von: DPA | 25. September, 20:12

Eilmeldungen

Berliner Linke will mit Grünen und SPD sondieren

Berlin (dpa) - Die Linke als Siegerin der Berlin-Wahl will mit Grünen und SPD Sondierungsgespräche zur Regierungsbildung in der Hauptstadt führen. Das beschlossen die Delegierten eines Parteitags am Abend mit breiter Mehrheit.© dpa-infocom, dpa:260925-99-763400/1

Von: DPA | 25. September, 19:48

Politik Ausland

Xi und Trump wollen sich im November in China treffen

Washington (dpa) - US-Präsident Donald Trump hat die Einladung von Chinas Staatschef Xi Jinping nach China angenommen. «Wir werden uns im November erneut in China treffen und anschließend im Dezember beim G20-Gipfel in Miami, Florida», teilte Trump auf seiner Plattform Truth…

Von: DPA | 25. September, 19:46

Politik Inland

Empörung über Stolpersteinverbot in Heidenau

Heidenau/Berlin (dpa) - Die Empörung über das Vorgehen von CDU und AfD ist groß: In der sächsischen Kleinstadt Heidenau sollen künftig im öffentlichen Straßenraum keine Stolpersteine mehr zur Erinnerung an Opfer des Nationalsozialismus verlegt werden. Der Stadtrat hat einen…

Von: DPA | 25. September, 17:02

Politik Inland

Neue Befugnisse für Bundespolizei - auch für Abschiebehaft

Berlin (dpa) - Es hat mehr als fünf Jahre gedauert und drei Bundesregierungen beschäftigt, jetzt ist es so weit: Bundestag und Bundesrat haben jeweils mit der notwendigen Mehrheit eine umfassende Reform des Gesetzes verabschiedet, das die Aufgaben und Befugnisse der…

Von: DPA | 25. September, 15:25

Eilmeldungen

Weg für erneuten Tankrabatt ist frei

Berlin (dpa) - Der Weg für einen erneuten Tankrabatt wegen der hohen Spritpreise ist frei. Der Bundesrat billigte ein vom Bundestag beschlossenes Gesetz, das von Oktober bis Ende Dezember eine Entlastung um rund 17 Cent je Liter Benzin und Diesel vorsieht.© dpa-infocom,…

Von: DPA | 25. September, 15:10

Politik Inland

Zigaretten und Alkohol teurer? Länder melden Widerstand an

Berlin (dpa) - Die geplante Erhöhung von Tabak-, Alkohol- und Sektsteuern stößt im Bundesrat auf Widerstand. «Ich lehne die Steuererhöhungen, die geplant sind, ab», sagte Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) in der Länderkammer. Stattdessen fordern mehrere Länder mehr…

Von: DPA | 25. September, 14:51

Politik Inland

Ordnungsruf für «Moskau-Minion von der AfD»

Berlin (dpa) - Für eine verbale Breitseite gegen Markus Frohnmaier von der AfD hat der Grünen-Abgeordnete Robin Wagener im Bundestag einen Ordnungsruf kassiert. Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) sagte am Freitag, Wagener habe den AfD-Abgeordneten am Donnerstag in…

Von: DPA | 25. September, 14:44

Politik Inland

AfD in Magdeburg in der Mitte – Landtag ringt um Regeln

Magdeburg (dpa) - Im Plenarsaal im Landtag von Sachsen-Anhalt werden Tatsachen geschaffen. Bis zur konstituierenden Sitzung am 6. Oktober muss umgebaut werden: Die FDP ist künftig raus, das BSW neu drin. Doch die größte Änderung bei der Sitzordnung ist eine andere. Die AfD rückt…

Von: DPA | 25. September, 14:18