Politik - Der Patriot

US-Gericht stoppt Kennedys Kurswechsel bei Kinderimpfungen

Boston (dpa) - Ein US-Gericht hat dem umfassenden Kurswechsel von Gesundheitsminister Robert F. Kennedy bei Kinder-Impfungen vorerst Einhalt geboten. Das Bundesgericht in Massachusetts kassierte am Montag (Ortszeit) eine Anweisung der US-Regierung vom Januar, der zufolge nur…

Von: DPA | 17. März, 10:27

Eilmeldungen

Weitere Durchsuchungen bei mutmaßlicher rechter Terrorgruppe

Karlsruhe (dpa) - Die Bundesanwaltschaft lässt seit dem Morgen die Räumlichkeiten weiterer mutmaßlicher Mitglieder der rechtsextremistischen Terrorvereinigung «Letzte Verteidigungswelle» durchsuchen. Die Maßnahmen in Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, Sachsen,…

Von: DPA | 17. März, 10:17

Eilmeldungen

EuGH: Kirchenaustritt allein reicht nicht für Kündigung

Luxemburg (dpa) - Kirchliche Einrichtungen dürfen nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs ihren Angestellten wegen Kirchenaustritts nicht automatisch kündigen. Wenn nicht von allen Mitarbeitenden mit der gleichen Aufgabe eine Kirchenmitgliedschaft verlangt werde, könne…

Von: DPA | 17. März, 09:48

Politik Ausland

Aus für «Little Napoleon»: US-Grenzschützer Bovino tritt ab

Washington (dpa) - Der als Symbolfigur der radikalen Migrations- und Abschiebepolitik von US-Präsident Donald Trump bekanntgewordene Grenzschutzkommandeur Greg Bovino geht vorzeitig in den Ruhestand. Die «New York Times» und das rechte Internetportal «Breitbart» bekamen Bovinos…

Von: DPA | 17. März, 07:43

Eilmeldungen

Zwei Menschen in Lokal in Raunheim erschossen

Raunheim (dpa) - In einem Lokal in Raunheim nahe dem Frankfurter Flughafen sind zwei Menschen erschossen worden. Dies teilte die Polizei am Morgen mit.

Von: DPA | 17. März, 07:07

Politik Ausland

EU-Ratschef will Gespräche mit Russland vorbereiten

Brüssel (dpa) - Die Europäische Union sollte sich aus Sicht von Ratspräsident António Costa trotz des laufenden Ukraine-Kriegs auf mögliche Gespräche mit Russland vorbereiten. Es könnte eines Tages nötig sein, die Bemühungen von US-Präsident Donald Trump um einen Frieden in der…

Von: DPA | 17. März, 06:10

Politik Inland

Welche Vorschläge gibt es für die Verfassungsschutzreform?

Berlin (dpa) - Seit Wochen wird über die geplanten neuen Befugnisse für den Auslandsnachrichtendienst BND diskutiert, obgleich dazu öffentlich bislang noch kein Entwurf vorliegt. Auch das für die Aufklärung von Spionage, Sabotage und verfassungsfeindlichen Bestrebungen im Inland…

Von: DPA | 17. März, 04:30

Politik Ausland

Trump deutet mögliche «Übernahme» Kubas an

Washington/Havanna (dpa) - US-Präsident Donald Trump hat eine mögliche «Übernahme» Kubas angedeutet und damit die Spannungen mit dem sozialistischen Nachbarstaat verschärft. Er glaube, dass er «die Ehre haben werde», Kuba «in irgendeiner Form zu übernehmen» oder zu «befreien»,…

Von: DPA | 17. März, 03:12

Politik Ausland

Taliban: Hunderte Tote bei Angriff auf Klinik in Kabul

Kabul/Islamabad (dpa) - Das pakistanische Militär hat erneut Ziele in der afghanischen Hauptstadt Kabul angegriffen. Bei dem Angriff auf eine Entzugsklinik für Drogenabhängige seien 400 Menschen getötet worden, etwa 250 weitere seien verletzt worden, schrieb der stellvertretende…

Von: DPA | 17. März, 02:07

Politik Ausland

Russischer Tanker: Moskau sieht Anrainer in der Pflicht

Moskau (dpa) - Nach der Beschädigung eines nun führerlos im Mittelmeer treibenden russischen Gastankschiffes fordert Moskau von den Anrainerstaaten, eine Umweltkatastrophe zu verhindern. «Die auf die derzeitige Lage anwendbaren internationalen Rechtsnormen sehen vor, dass die…

Von: DPA | 16. März, 21:46

Politik Ausland

Militär: Israel weitet Einsatz am Boden im Libanon aus

Tel Aviv (dpa) - Ein israelischer Militärsprecher hat angekündigt, den Einsatz von Bodentruppen im Süden des Libanon auszuweiten. Die Armee mobilisiere weitere Reservisten, sagte Sprecher Effie Defrin. Gegenwärtig seien bereits mehr als 100.000 Reservesoldaten an allen Fronten…

Von: DPA | 16. März, 20:58

Politik Ausland

Chats mit Rechten: Union bemüht sich um Schadensbegrenzung

Brüssel/Berlin (dpa) - CDU und CSU bemühen sich nach dem Bekanntwerden der Zusammenarbeit ihrer europäischen Parteienfamilie EVP mit der AfD und anderen Rechtsaußen-Parteien um Schadensbegrenzung. Bundeskanzler Friedrich Merz sagte am Montag in Berlin, man missbillige, was da in…

Von: DPA | 16. März, 19:24